Statement zum Rauchverbot
Die Gesundheitsminister der EU treiben es auf die Spitze: Ein Rauchverbot im Freien – als hätten wir sonst keine Probleme! Während Europa mit wirtschaftlichen Herausforderungen, geopolitischen Krisen und Innovationsdruck ringt, scheint sich Brüssel lieber mit Fragen zu beschäftigen, wo Menschen eine Zigarette anzünden dürfen. Was kommt als nächstes? Alkohol ist auch ungesund. Also kein Bier mehr im Freien? Biergärten verbieten?
Die Empfehlung der EU ist eine Bankrotterklärung politischer Gestaltungskraft. Anstatt mutige Lösungen für Wettbewerbsfähigkeit, Klimawandel oder internationale Sicherheit zu entwickeln, verkommt die EU zum Besserwisser-Verein, der sich in Kleinstregulierungen verliert und übergriffig die Bürger bevormundet.
Solche Vorstöße diskreditieren das großartige europäische Projekt. Sie treiben die Menschen in die Arme von Populisten und EU-Gegnern, die deren Nutzen ohnehin kritisch sehen. Was wir brauchen, ist eine EU, die sich auf ihre originären Themen besinnt: den Binnenmarkt stärken, Innovation fördern und unsere Werte global vertreten.
Mein Appell an Brüssel: Macht unser Europa nicht kaputt! Weniger Regulierungswahn, mehr politische Substanz! Die EU muss wieder zur Lösung werden – nicht zum Problem. Lassen wir uns Europa nicht von absurden Maßnahmen diskreditieren, sondern machen wir es zu einem Symbol für Fortschritt und Freiheit.